Hans-Hermann Hertle, 9. November 1989, 18.00 Uhr: Schabowskis Auftritt

Hans-Hermann Hertle, 9. November 1989, 18.00 Uhr: Schabowskis Auftritt

Hans-Hermann Hertle
Chronik des Mauerfalls
Die dramatischen Ereignisse um den 9. November 1989
Ch. Links Verlag, Berlin 1999

18.00 Uhr: Schabowskis Auftritt

Die Pressekonferenzen, die Schabowski an den Sitzungstagen des Zentralkomitees zwischen 18.00 und 19.00 Uhr im Internationalen Pressezentrum in der Mohrenstraße abhielt, wurden vom DDR-Fernsehen live übertragen. Sie waren zeitlich so angesetzt, daß die Neuigkeiten in den Abendnachrichten der Fernsehanstalten, an erster Stelle natürlich der Aktuellen Kamera des DDR-Fernsehens, gesendet werden konnten. Allein ihr Stattfinden war für sich genommen eine kleine Sensation: Ein Mitglied des Politbüros ließ ungefiltert Fragen an sich herankommen und stand Journalisten aus aller Welt Rede und Antwort. Das hatte es in der DDR noch nicht gegeben.

Als Schabowski am Vortag über den Rücktritt des Politbüros und dessen Neuwahl berichtet hatte, knisterte es im Saal vor Spannung. Doch am 9. November lief alles anders. [1] Schabowski, in Begleitung der ZK-Mitglieder Helga Labs, Vorsitzende der Gewerkschaft Unterricht und Erziehung, Außenhandelsminister Gerhard Beil sowie Manfred Banaschak, spulte seinen Fahrplan ab. Langatmig und inhaltsarm referierte er über die Diskussion auf dem ZK-Plenum sowie über den Wahlmodus und die Zielsetzung einer für Dezember anstatt eines Parteitages einberufenen Parteikonferenz, bevor er Allgemeines über das SED-Aktionsprogramm und den möglichen Inhalt eines neues Wahlgesetzes und dessen Folgen verbreitete. Als wollte er die Langeweile, die ließ Schabowski im Beiprogramm auch noch den Chefredakteur des SED-Theorieorgans „Einheit", Manfred Banaschak, einschläfernde Worthülsen verstreuen.

Doch sieben Minuten vor sieben erhielt Riccardo Ehrman, der Chefkorrespondent der italienischen Nachrichtenagentur ANSA in Berlin, das Mikrophon, um eine Frage loszuwerden, für die er sich seit geraumer Zeit gemeldet hatte. Manchen seiner deutschen Kollegen erschien seine Frage zunächst lästig, wirkte sie doch wie die routinemäßige Frage eines ausländischen Journalisten, auf die nichts anderes als eine routinehafte Antwort zu erwarten war. Das erwies sich als Irrtum. Riccardo Ehrman wurde nur wenige Stunden später wegen dieser Frage von den Menschen, die ihn am Grenzübergang auf dem S-Bahnhof Friedrichstraße wiedererkannten, als „Maueröffner" auf den Schultern getragen und stürmisch gefeiert. [2]

Zwar ist es unwahrscheinlich, wenn auch nicht völlig auszuschließen, daß Schabowski ohne die Frage Ehrmans die Verkündung der Reiseregelung vergessen oder bewußt auf sie verzichtet hätte. Nun aber erhielt er das passende Stichwort zur rechten Zeit – und was dann folgte, ließ die Weltpresse ungläubig aufhorchen:

(18:53:00 Uhr)
„Frage: Ich heiße Riccardo Ehrman, ich vertrete die italienische Nachrichtenagentur ANSA. Herr Schabowski, Sie haben von Fehler gesprochen. Glauben Sie nicht, daß es war ein großer Fehler, diesen Reisegesetzentwurf, das Sie haben jetzt vorgestellt vor wenigen Tagen?

Schabowski: Nein, das glaube ich nicht (äh). Wir wissen um diese Tendenz in der Bevölkerung, um dieses Bedürfnis der Bevölkerung, zu reisen oder die DDR zu verlassen. Und (äh) wir haben die Überlegung, daß wir alle die Dinge, die ich hier vorhin beantwortet habe oder zu beantworten versucht habe auf die Frage des TASS-Korrespondenten, nämlich eine komplexe Erneuerung der Gesellschaft (äh) zu bewirken und dadurch letztlich durch viele dieser Elemente (äh) zu erreichen, daß Menschen sich nicht genötigt sehen, in dieser Weise ihre persönlichen Probleme zu bewältigen.

Das sind aber, wie gesagt, viele Schritte, und (äh) man kann sie nicht alle zur gleichen Zeit einleiten. Es gibt eine Abfolge von Schritten, und die Chance, also durch Erweiterung von Reisemöglichkeiten, die Chance also, durch die Legalisierung und Vereinfachung der Ausreise, die Menschen aus einer (äh), sagen wir mal, psychologischen Drucksituation zu befreien – viele dieser Schritte sind ja im Grunde unüberlegt erfolgt. Das wissen wir, ja, durch Gespräche, durch Bedürfnisse, jetzt wieder zurückzukommen (äh), durch Gespräche mit Menschen, die sich in der BRD jetzt in einer ungemein komplizierten Lage befinden, weil die BRD große Schwierigkeiten hat, diese Flüchtlinge unterzubringen. Also, die Aufnahmekapazität der BRD ist im Grunde erschöpft. Es sind schon mehr als oder weniger als Provisorien (äh), mit denen diese Menschen zu rechnen haben, wenn sie dort untergebracht werden. (Äh) Die Unterbringung ist aber das Geringste für den Aufbau einer Existenz. Entscheidend, wesentlich ist das Finden von Arbeit, ja, und die notwendige Integration in diese Gesellschaft, die weder dann gegeben ist, wenn man in einem Zelt haust oder in einer Notunterkunft oder als Arbeitsloser dort rumhängt.

Also, wir wollen durch eine Reihe von Umständen, dazu gehört auch das Reisegesetz, die Chance also der souveränen Entscheidung des Bürgers zu reisen, wohin er will. (Äh) Wir sind natürlich (äh) besorgt, daß also die Möglichkeit dieses Reisegesetzes – es ist ja immer noch nicht in Kraft, es ist ja ein Entwurf.

Allerdings ist heute, soviel ich weiß (blickt bei diesen Worten Zustimmung heischend in Richtung Labs und Banaschak), eine Entscheidung getroffen worden. Es ist eine Empfehlung des Politbüros aufgegriffen worden, daß man aus dem Entwurf des Reisegesetzes den Passus herausnimmt und in Kraft treten läßt, der stän... – wie man so schön sagt oder so unschön sagt – die ständige Ausreise regelt, also das Verlassen der Republik. Weil wir es (äh) für einen unmöglichen Zustand halten, daß sich diese Bewegung vollzieht (äh) über einen befreundeten Staat (äh), was ja auch für diesen Staat nicht ganz einfach ist. Und deshalb (äh) haben wir uns dazu entschlossen, heute (äh) eine Regelung zu treffen, die es jedem Bürger der DDR möglich macht (äh), über Grenzübergangspunkte der DDR (äh) auszureisen.

Frage: (Stimmengewirr) Das gilt ...?

Frage (Ehrman, Journalist): Ohne Paß? Ohne Paß? – (Nein, nein!)

Frage: Ab wann tritt das ...? (...Stimmengewirr...) Ab wann tritt das in Kraft? Schabowski: Bitte?

Frage (Brinkmann, Journalist): Ab sofort? Ab ...?

Schabowski: (Kratzt sich am Kopf) Also, Genossen, mir ist das hier also mitgeteilt worden (setzt sich, während er weiterspricht, seine Brille auf, blättert in seinen Unterlagen, zieht ein Papier), daß eine solche Mitteilung heute schon (äh) verbreitet worden ist. Sie müßte eigentlich in Ihrem Besitz sein. Also (liest sehr schnell vom Blatt): 'Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen – Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse – beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt. Die zuständigen Abteilungen Paß- und Meldewesen der VPKÄ – der Volkspolizeikreisämter – in der DDR sind angewiesen, Visa zur ständigen Ausreise unverzüglich zu erteilen, ohne daß dabei noch geltende Voraussetzungen für eine ständige Ausreise vorliegen müssen. Frage (Ehrman, Journalist): Mit Paß?

Schabowski: (Äh) (Liest) Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD [3] erfolgen. Damit entfällt die vorübergehend ermöglichte Erteilung von entsprechenden Genehmigungen in Auslandsvertretungen der DDR bzw. die ständige Ausreise mit dem Personalausweis der DDR über Drittstaaten.'

(Blickt auf.) (Äh) Die Paßfrage kann ich jetzt nicht beantworten (blickt fragend in Richtung Labs und Banaschak). Das ist auch eine technische Frage. Ich weiß ja nicht, die Pässe müssen ja, ...also damit jeder im Besitz eines Passes ist, überhaupt erst mal ausgegeben werden. Wir wollten aber ...

Banaschak: Entscheidend ist ja die inhaltliche Aussage ...

Schabowski: ... ist die ...

Frage: Wann tritt das in Kraft?

Schabowski: (Blättert in seinen Papieren) Das tritt nach meiner Kenntnis ... ist das sofort, unverzüglich (blättert weiter in seinen Unterlagen) ...

Labs: (Leise) ... unverzüglich.

Beil: (Leise) Das muß der Ministerrat beschließen.

Frage: Auch in Berlin? (... Stimmengewirr ...)

Frage (Brinkmann, Journalist): Sie haben nur BRD gesagt, gilt das auch für West-Berlin?

Schabowski: (Liest schnell vor, dabei einige Worte verschluckend:) 'Wie die Presseabteilung des Ministeriums ..., hat der Ministerrat beschlossen, daß bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung durch die Volkskammer diese Übergangsregelung in Kraft gesetzt wird.‹

Frage (Brinkmann, Journalist): Gilt das auch für Berlin-West? Sie hatten nur BRD gesagt.

Schabowski: (Zuckt mit den Schultern, verzieht dazu die Mundwinkel nach unten, schaut in seine Papiere.) Also (Pause), doch, doch (liest vor): 'Die ständige Ausreise kann über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD bzw. zu Berlin-West erfolgen.'

Frage: (Stimmengewirr) Heißt das, daß ab sofort die DDR-Bürger... (Journalist stellt sich vor, phonetisch:) Christoph Janowski, (Zeitung bzw. Agentur nicht verständlich – d. Vf.) ... heißt das, daß ab sofort die DDR-Bürger durch die Tschechoslowakei oder Polen nicht ausreisen dürfen?

Schabowski: Ja, das ist darin überhaupt nicht formuliert. Sondern wir hoffen, daß sich auf diese Weise (äh) diese Bewegung selbst reguliert in dem Sinne, wie wir das erstreben.

Frage: (Stimmengewirr, unverständliche Frage).

Schabowski: Ich habe nichts Gegenteiliges gehört.

Frage: (Stimmengewirr, unverständlich).

Schabowski: Ich habe nichts Gegenteiliges gehört.

Frage: (Stimmengewirr, unverständlich).

Schabowski: Ja, ich habe nichts Gegenteiliges gehört. Ich drücke mich nur so vorsichtig aus, weil ich nun in dieser Frage nicht, also, ständig auf dem laufenden bin, sondern kurz, bevor ich rüber kam, diese Information in die Hand gedrückt bekam.

(Einige Journalisten verlassen eilig den Raum.)

Frage: Herr Schabowski, was wird mit dem Berliner Mauer jetzt geschehen?

Schabowski: Ich werde darauf aufmerksam gemacht, daß es 19.00 Uhr ist. Es ist die letzte Frage, ja! Haben Sie Verständnis dafür.

(Äh) Was wird mit der Berliner Mauer? Es sind dazu schon Auskünfte gegeben worden im Zusammenhang mit der Reisetätigkeit. (Äh) Die Frage des Reisens, (äh) die Durchlässigkeit also der Mauer von unserer Seite, beantwortet noch nicht und ausschließlich die Frage nach dem Sinn, also dieser, ich sags mal so, befestigten Staatsgrenze der DDR. (Äh)

Wir haben immer gesagt, daß dafür noch einige andere Faktoren (äh) mit in Betracht gezogen werden müssen. Und die betreffen den Komplex von Fragen, den Genosse Krenz in seinem Referat in der – in Hinsicht auf die Beziehungen zwischen der DDR und BRD geäußert hat, in Hinsicht auf (äh) die Notwendigkeit, den Friedenssicherungsprozeß mit neuen Initiativen fortzusetzen. Und (äh) sicherlich wird die Debatte über diese Frage (äh) positiv beeinflußt werden können, wenn sich auch die BRD und wenn sich die NATO zu Abrüstungschritten entschließt und sie durchsetzt, so oder ähnlich wie die DDR das und andere sozialistische Staaten schon mit bestimmten Vorleistungen getan haben. Herzlichen Dank!"

(Ende der Pressekonferenz: 19:00:54 Uhr.) [4]

Schabowski erhob sich. Ein Reporterteam von RIAS-TV stürzte hinter ihm her, als er den Saal verließ. „Herr Schabowski, ein kurzes Statement zur Ausreiseregelung für RIAS-TV", bat der Journalist auf dem Flur. Schabowski antwortete im Gehen: „Aber ich habe alles, was dazu zu sagen ist, bereits geäußert. Ich kann nur den Inhalt dieser Regelung mitteilen und kann hoffen, daß das einen besänftigenden Einfluß auf die ganze Situation hat." RIASTV hakte nach: „Erwarten Sie jetzt eine größere Fluchtwelle?" – Schabowski erwiderte: „Ich hoffe nicht, daß es dazu kommt." [5]

Ohne eine Vorahnung dieser Ereignisse war es dem Chefreporter des amerikanischen Fernsehsenders NBC, Tom Brokaw, gelungen, ein Exklusiv-Interview mit Schabowski direkt im Anschluß an die Pressekonferenz zu vereinbaren. [6] Brokaw glaubte, daß die abgehackten Satzstücke, die der Dolmetscher der Pressekonferenz ins Englische übermittelt hatte, so zu verstehen waren, daß die Grenze geöffnet würde. [7] Im zweiten Stock des Pressezentrums hoffte er nun, Schabowski auf eine klare, unmißverständliche Auskunft festlegen zu können. Um so mehr wunderten sich Brokaw und sein Reporter-Team über seine improvisierten und unsicheren Antworten, die dem Interview nach ihrem Eindruck einen surrealistischen Einschlag gaben. [8] Brokaw und seinem Kollegen Marc Kusnetz zufolge ließ sich Schabowski während des in englischer Sprache geführten Gesprächs von seinen Mitarbeitern noch einmal den Zettel reichen, um den Text erneut zu studieren. [9]

„Brokaw: Mr. Schabowski, do I understand it correctly? Citizens of the GDR can leave through any checkpoint that they choose for personal reasons. They no longer have to go through a third country.

Schabowski: They are not further forced to leave GDR by transit through another country.

Brokaw: It is possible for them to go through the wall at some point ...

Schabowski: It is possible for them to go through the border.

Brokaw: Freedom to travel.

Schabowski: Yes. Of course. It is no question of tourism. It is a permission of leaving GDR." [10]

Trotz der nochmaligen Lektüre seines „Zettels" hätte die Konfusion Schabowskis größer nicht sein können. Einerseits bejahte er, daß die neue Regelung Reisefreiheit bedeute; andererseits betonte er im nächsten Satz, es gehe nicht um Tourismus, sondern lediglich um die Erlaubnis, die DDR zu verlassen, also um die ständige Ausreise. „Als ich ihn interviewte", schickte Brokaw deshalb der Ausstrahlung des Gesprächs voraus, „war er noch damit beschäftigt, die neue Politik zu begreifen." [11]

Daß seine Mitteilungen keinesfalls besänftigend wirkten, sondern den Stein zur Auflösung der DDR ins Rollen brachten, lag außerhalb von Schabowskis Vorstellungskraft. Wie die meisten anderen Mitglieder der SED-Führung seit Tagen fast ohne Schlaf, kehrte er nach seinem Gespräch mit NBC nicht mehr ins Zentralkomitee zurück, sondern begab sich völlig übermüdet auf den Heimweg nach Wandlitz. Die unmittelbare Resonanz der Medien erreichte ihn nicht mehr.

Nur kurze Zeit nach seinem Exklusiv-Interview stand Brokaw vor der Mauer am Brandenburger Tor. Dort hatte NBC bereits am Vortag eine Direktleitung nach New York aufgebaut. Von der fast menschenleeren historischen Kulisse berichtete Brokaw live nach Amerika: „Tom Brokaw an der Berliner Mauer. Dies ist eine historische Nacht. Die ostdeutsche Regierung hat soeben erklärt, daß die ostdeutschen Bürger von morgen früh an die Mauer durchqueren können – ohne Einschränkungen." [12] Brokaw hatte die widersprüchlichen Ausführungen Schabowskis auf die kürzest mögliche – und zudem korrekte – Aussage verdichtet. Er hatte den Zeitpunkt des Inkrafttretens („von morgen früh an") richtig erfaßt und ließ die Frage offen, ob das Durchqueren der Mauer auch die Möglichkeit der Rückreise einschloß.

Quelle: Hans-Hermann Hertle, Chronik des Mauerfalls. Die dramatischen Ereignisse um den 9. November 1989, Ch. Links Verlag, Berlin 1999.